Wieder im Parlament
Meine Reden zur BVT Sondersitzung und Auszüge aus jenen der Plenartage am 13. Juni und 14. Juni 2018
Meine persönliche Erklärung
Unseren Wahlerfolg verdanken wir den Menschen, die uns unterstützt haben. Unser Kapital war und ist das Vertrauen der Menschen. Ich weiß, wir haben viele Fehler gemacht und damit Hoffnungen enttäuscht.…
Ein Herz für Gauner
Die Regierung will das „Kumulationsprinzip“ abschaffen. Damit macht sie großen Unternehmen, die systematisch Gesetze verletzen, ein großes Geschenk. Das Prinzip ist einfach: Jedes Vergehen gegen Gesetze, mit denen etwa Lohn-…
Die Kuki-Formel: Wie Kurz und Kickl Österreich führen
Nach knapp einem halben Jahr lichten sich die türkis-blauen Nebel. Dahinter wird Altgewohntes sichtbar: eine Regierung der Rechten, deren Gönner jetzt erfolgreich ihre Renditen einfordern. Eine halbe Milliarde bei der…
Ich bin zurück…
… ab heute wieder auf meiner neuen Webseite und bald im Parlament. Ab heute ist meine neuer Blog online. Dort gibt´s jetzt regelmäßige Videos und Kommentare, Analysen und Recherchen.…
500 Millionen – Das kleine Dankeschön an die Großen
500 Millionen will die freiheitliche Sozialministerin bei der Unfallversicherungsanstalt einsparen. Aber wer soll die halbe Milliarde bekommen? Die Antwort ist ganz einfach: Die „Wirtschaft“ soll in Zukunft statt 1,3 nur…
Die Strategie des Kanzlers und die Opposition
Die ÖVP freut sich auf zwei Untersuchungsausschüsse. Das klingt gut. Und ist es nicht. 1. BVT. Der BVT-Ausschuss stellt für die ÖVP die größte Gefahr dar. Aus ihrer Sicht lautet…
Die zweifärbige Affäre
1. DIE VORWÜRFE Die Vorwürfe, die zu den Hausdurchsuchungen führten, basieren auf einem anonymen Konvolut, das im Sommer 2017 verteilt wurde, und den Aussagen von Zeugen, die die Staatsanwaltschaft um…